Erbbauzins

Das wiederkehrende Entgelt, welches der Erbbauberechtigte an den Erbbaurechtsgeber (Grundstückseigentümer) zahlt, ist der Erbbauzins. Er ist die Gegenleistung dafür, dass der Erbbaurechtsnehmer ein Bauwerk auf dem Grundstück des Erbbaurechtsgebers errichten darf.

Der Erbbauzins muss nach Zeit und Höhe für die gesamte Erbbauzeit im Voraus bestimmt sein. Zum Inhalt des Erbbaurechts kann auch eine Verpflichtung gehören, den Erbbauzins an der veränderte Verhältnisse anzupassen. Voraussetzung dafür ist, dass die Anpassung nach Zeit und Wertmaßstab bestimmbar ist (Anpassungsklausel). Bei Erbbaurechtsverträgen ohne Anpassungsklausel kann im Hinblick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage eine Anpassung herbeigeführt werden, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb eines bestimmten Zeitraums erheblich geändert haben.


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